Geringstes Gebots nicht nach materiellen Erwägungen
Gebot
(IP) Hinsichtlich des juristischen Rahmens des Rangklassensystems der Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Die Aufstellung des geringsten Gebots…
News zu BGH-Urteile
Gebot rechtlichen Gehörs
Erwerberabrechnung
(IP) Über das Gebot rechtlichen Gehörs der Streitparteien im Zusammenhang einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: „Das Gebot rechtlichen…
Schaden an Sondereigentum
Sanierung
(IP) Hinsichtlich erforderlicher Sanierungsmaßnahmen zur Instandsetzung gemeinschaftlichen Eigentums bei ansonsten drohender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „1.…
Den Herausgabetitel wiedererlangen
Herausgabe
(IP) Hinsichtlich Erbbaurecht hat der BGH mit Leitsatz entschieden: „Eine vorbehaltlose Herausgabe im Sinne von § 1002 Abs. 1, §…
Grundschuld ist vollstreckbar
Rechtsnachfolgeklausel
(IP) Hinsichtlich Vollstreckung und Rechtsnachfolge einer GbR hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: „Die Grundschuldbestellungsurkunde ... erlaubt die Vollstreckung in das…
Nur, wenn unbestritten
Stundung
(IP) Hinsichtlich einzelner Bedingungen der einstweiligen Einstellung einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Eine Vollstreckung ist trotz…
Das Vollstreckungsgericht unverzüglich unterrichten
Rechte
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen der Verpflichtung zur Erstattung des Erstberichts nach der Inbesitznahme des Zwangsverwalters vor Zwangsversteigerung und seiner Informationspflicht…
Keine Mitwirkungspflicht nach Insolvenzordnung
Entschädigung
(IP) Hinsichtlich Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden: „Die Pflicht des Schuldners, im Insolvenzverfahren…
Voraussetzungen der Verfallsanordnung verfallen nicht
Schrott
(IP) Hinsichtlich der Berücksichtigung des Verschlechterungsverbots bei Immobilienhandel nach Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden: „1. Hat das…
Keine Gründe im Zivilprozess
Rechtsbeschwerde
(IP) Hinsichtlich der formalen Rahmenbedingungen sowie den damit verbundenen etwaigen Konsequenzen in einem Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Beschlüsse,…
Gilt auch bei Zwangsversteigerung
Hinweis
(IP) Hinsichtlich zivilprozessualer Hinweispflicht bei drohenden Rechtsnachteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden: „Die zivilprozessuale Hinweispflicht gemäß § 139…
Pflichtverletzung muss unentschuldbar sein
Haftung
(IP) Hinsichtlich Sachverständigenhaftung für unrichtige Verkehrswertgutachten bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden: „a) Bei der Haftung des Sachverständigen…