Ausdehnung des Formerfordernisses

Ausdehnung des Formerfordernisses

Bauvertrag

(IP) Über einen möglichen formalen Zusammenhang zwischen Grundstückskauf und Bauvertrag entschied das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz. Die Kläger wandten sich gegen…

Nichtzahlung als Kündigungsgrund

Nichtzahlung als Kündigungsgrund

Mietkaution

(IP) Über den angebrachten Zeitpunkt einer Kündigung wegen Nichtzahlung von Mietprovision hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg entschieden. Die Parteien stritten…

Rechtsberatung

Rechtsberatung

(IP) Inwieweit es Hausverwaltern gestattet ist, im Rahmen ihrer Tätigkeit gerichtliche Schriftsätze für Dritte vorzubereiten, mit denen Gewährleistungs- und andere…

Übernahme nicht schriftlich

Übernahme nicht schriftlich

Provision

(IP) Über die Rahmenbedingungen von "Provisions- und Kostenübernahmevereinbarungen“ in Maklerverträgen entschied das Oberlandesgericht (OLG) München: Die Klägerin machte im bewussten…

Tatsachenbeweis nur im Einzelfall

Tatsachenbeweis nur im Einzelfall

Arglistig

(IP) Hinsichtlich des Phänomens „Arglistiges Verschweigen“ entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Ein Grundstück war verkauft worden, der Käufer hatte dann…

Zur Masse gehörig

Zur Masse gehörig

Vergütungsanspruch

(IP) Über die mögliche Mittellosigkeit von Nachlässen als Voraussetzung für Vergütungsansprüche befand das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG) Schleswig. Der im betreffenden…

Auch Verjährungshemmung ist möglich

Auch Verjährungshemmung ist möglich

Provision

(IP) Hinsichtlich Provisionsrückzahlungsansprüchen gegenüber Maklern hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden. Der Kläger war als Vermittler von Steuerberaterpraxen tätig, der…

Nachbesserung von Bauleistungen

Nachbesserung von Bauleistungen

Nacherfüllung

(IP) Hinsichtlich Grenzen der Nacherfüllungsfrist seitens eines Bauunternehmens als Auftragsnehmer und etwaiger Nachbesserung nach dem Ablauf der gesetzten Nacherfüllungsfrist hatte…

Nichtzahlung als Kündigungsgrund

Nichtzahlung als Kündigungsgrund

Mietkaution

(IP) Über den angebrachten Zeitpunkt einer Kündigung wegen Nichtzahlung von Mietprovision hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg entschieden. Die Parteien stritten…