Gegenseitig zu Erben einsetzen
Testament
(IP) Hinsichtlich eines gemeinsam erstellten Ehegattentestaments hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hinsichtlich u.a. des gemeinsamen Immobilienbesitzes mit Leitsatz entschieden: „Haben…
News zu Immobilien
Beratung auf konkretes Objekt bezogen
Makler
(IP) Hinsichtlich des Pflichtenumfangs eines Versicherungsmaklers hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden: „Aus der Sachwalterrechtsprechung des Bundesgerichtshofs ergibt sich "zugunsten"…
Mangel nicht zurechenbar
Mangel
(IP) Hinsichtlich Mängelrüge im Baugewerbe hat das Oberlandesgericht Stuttgart mit Leitsatz entschieden: „1. Der Mangel eines Werks (hier: abtropfendes Kondensat…
Dem Erben steht Verwendungsersatz zu
Verwendungsersatz
(IP) Hinsichtlich Anspruch des Erben gegen den Vermächtnisnehmer auf Verwendungsersatz hat das Oberlandesgericht (OLG Celle) mit Leitsatz entschieden: „Soweit der…
Es kann nicht von höherem Grundstückswert ausgegangen werden
Weiterverkauf
(IP) Inwieweit infolge eines höheren Weiterverkaufspreises auf einen über dem Ankaufspreis liegenden Grundstückswert geschlossen werden kann, entschied das Oberlandesgericht (OLG)…
Neuer Name nicht im deutschen Mietvertrag
Namen
(IP) Hinsichtlich der Eintragungsfähigkeit u. a. im Mietvertrag eines durch "deed poll" nach englischem Recht geänderten Namens eines Doppelstaatlers hat…
Regelmäßig rechtlich geschult
Beratung
(IP) Hinsichtlich unerlaubter unentgeltlicher Rechtsberatung unterem anderem hinsichtlich Miet- und Immobilienrecht durch einen Verband hat das Oberlandesgericht (OLG) München mit…
Pachtzinsanpassung aufgrund Wertsicherungsklausel
Wertsicherungsklausel
(IP) Hinsichtlich rückständiger Pachtzinsansprüche infolge unterschiedlicher Interpretation der Wertsicherungsklausel hat das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) mit Leitsatz entschieden: „War dem Pächter…
Keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung
Erpressung
(IP) Hinsichtlich der Beihilfe zur Erpressung eines Vermieters im Anwaltsschreiben hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt mit Leitsatz entschieden: „Die Forderung…
Aufrechterhaltung der Klageanträge?
Räumung
(IP) Hinsichtlich Erledigterklärung bei Zulässigkeit der Räumungsklage hat das Oberlandesgericht (OLG München) mit Leitsatz entschieden: „1. Bei einer einseitigen Erledigungserklärung…
Eintragung steht nichts entgegen
Erbbau
(IP) Hinsichtlich Eintragungsfähigkeit einer Erbbauzinserhöhung im Grundbuchverfahren hat das Kammergericht (KG) Berlin mit Leitsatz entschieden: „Der Umstand, dass sich der…
.jpg)
Verpflichtung des Mieters bei Auszug
Rot
(IP) Hinsichtlich der Befugnis einer Bar zum roten Farbanstrich in vermieteten Räumlichkeiten mit Gewerbemietvertrag entschied das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz mit…