Keine Abschlagszahlungen mehr
Werkvertrag
(IP) Hinsichtlich der Fortsetzung von Abschlägen für die Bauausführung nach Vertragskündigung eines zur Zwangsversteigerung anstehenden Hauses hatte das Oberlandesgericht (OLG)…
News zu Zwangsversteigerungen
Über Suizidgefahr informieren
Ausschlussgrund
(IP) Hinsichtlich drohender Suizidgefahr bei Zwangsversteigerung hatte des Landgericht (LG) Kleve zu entscheiden. Nach mehreren Versteigerungsterminen war ein Beteiligter mit…
Frühestens bei 2 Jahresfrist
Heimfall
(IP) Hinsichtlich Heimfallklauseln, die sich auf die Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung des Erbbaurechts beziehen, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu entscheiden.…
Die Teilungsversteigerung vorbereiten
Veräußerungsverbot
(IP) Hinsichtlich eines Veräußerungsverbots bei einer Teilungsversteigerung wegen Grundbesitz, der im Eigentum einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts steht, hat das Landgericht…
Verwirrung durch Hypothek
Bestandteilszuschreibung
(IP) Um das Phänomen der „Verwirrung“ bei der Bestandteilszuschreibung im Zusammenhang u. a. von Zwangsversteigerungen hatte sich das Oberlandesgericht (OLG)…
Lasten nicht generell bedienen
Gebühren
(IP) Hinsichtlich des Zusammenhangs zwischen Nichtbedienung öffentlicher Lasten und Zwangsversteigerung hatte das Landgericht (LG) Münster zu entscheiden. Das Amtsgericht hatte…
Leistung und Gegenleistung
Widerspruch
(IP) Über das Thema „drohende Zwangsversteigerung und Verkauf unter Wert“ hatte das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg zu entscheiden. Verfügungskläger begehrten per…
Erbschein steht zu
Nachlassgläubiger
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen des Antrags eines Nachlassgläubigers auf Erteilung eines Erbscheins im Zusammenhang der Zwangsversteigerung entschied das Oberlandesgericht (OLG)…
Eintragung ins Schuldnerverzeichnis
Steuerrückstände
(IP) Hinsichtlich Steuerrückständen, die auch durch eine Zwangsversteigerung des Grundvermögens nicht gänzlich beseitigt werden können, hatte das Finanzgericht Köln zu…
Starke soziale Motivation vorausgesetzt
Leibgeding
(IP) Hinsichtlich dem Schutz eines Leibgedings (Altenteils) selbst bei Erlöschen durch Zwangsversteigerung hatte das Kammergericht (KG) Berlin zu entscheiden. In…
Gegenstände ausreichend beschreiben
Herausgabeanspruch
(IP) Hinsichtlich der Bestimmtheit der Bezeichnung nach einer Zwangsversteigerung herauszugebender Gegenstände hatte das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) zu entscheiden. Die Beklagte…
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Berichtigung des Grundbuches
Zuschlag
(IP) Mit einer Korrektur des Grundbuchs aufgrund Nichtigkeitsbeschwerde hatte sich das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) aktuell zu beschäftigen. Die Antragsgegnerin war…