Eine neue Schuld entsteht

Eine neue Schuld entsteht

Bürgschaft

(ip/pp) Inwieweit ein Darlehen - von der Hauptforderung unabhängig - eine Bürgschaft ersetzen kann, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Celle aktuell…

Vertragsaufhebung automatisch

Vertragsaufhebung automatisch

Kündigung

(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Bamberg ging es um formale Anforderungen an Kündigungsandrohungen. Die Insolvenzschuldnerin hatte…

Zeitpunkt des Entstehens maßgeblich

Zeitpunkt des Entstehens maßgeblich

Verpfändung

(ip/pp) Hinsichtlich verpfändeter Gewinnforderungen im Insolvenzverfahren hatte der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell zu entscheiden. Der Beklagte war Verwalter in einem auf…

Was sind Schönheitsreparaturmaßnahmen?

Was sind Schönheitsreparaturmaßnahmen?

Schönheitsreparatur

(ip/pp) Hinsichtlich der mietvertraglichen Erweiterung der Renovierungspflicht auf Parketterneuerung und Außenanstriche hat der Bundesgerichtshof aktuell entschieden. Die Beklagten waren seit…

Einwendungen nicht berücksichtigen

Einwendungen nicht berücksichtigen

Insolvenzeröffnung

(ip/pp) Um das Thema der Einwendungen gegen die Forderung im Insolvenzeröffnungsverfahren hatte der Bundesgerichtshof aktuell zu entscheiden. Der Gläubiger des…