Alle Umstände einbeziehen
Abrissarbeiten
(IP) Inwieweit Abrissarbeiten einen Anscheinsbeweis auf Schäden am Nachbargebäude begründen, hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf mit Leitsatz entschieden. „Bei der…
News zu Immobilien
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Kein Verstoß
Pacht
(IP) Ob ein Schriftformverstoß vorliegt, wenn ein Pachtumfang zwar nicht exakt benannt werden kann, aber ermittelbar ist, hat das Oberlandesgericht…
Kein geeigneter Vollstreckungstitel
Sicherung
(IP) Hinsichtlich vollstreckungsrechtlicher Voraussetzungen für die Eintragung einer Sicherungshypothek hat das Oberlandesgericht (OLG) München mit Leitsatz entschieden. „Ein Ermächtigungsbeschluss, der…
Gefahren beschränken
Schilder
(IP) Inwieweit private Bau- oder Umzugsunternehmer als Verwaltungshelfer tätig werden, wenn sie mobile Halteverbotsschilder aufstellen, hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe…
Keine Antragsbefugnis
Sanierung
(IP) Hinsichtlich Antragsbefugnis des Inhabers einer Grundschuld gegen eine Sanierungssatzung hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg mit Leitsatz entschieden. „Dem Inhaber…
Entschädigung steht zu
Kündigung
(IP) Hinsichtlich der Entschädigung des Bauunternehmers, dem durch den Annahmeverzug des Bestellers ein Vermögensnachteil entstanden ist, hat das Kammergericht (KG)…
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Verweigerte Einsicht in Grundakten
Interesse
(IP) Hinsichtlich Grundbucheinsicht und mangelnder Darlegung eines berechtigten Interesses hat das Oberlandesgericht (OLG) München mit Leitsatz entschieden. „1. Verweigerte Einsicht…
Ist Architektenleistung mangelhaft?
Kostenrahmen
(IP) Hinsichtlich der Relevanz von Kostenschätzungen aus Architektenvertrag hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle mit Leitsatz entschieden. „1. Auch wenn die…
Vertragspartner mit anderen Rechten
Nießbrauch
(IP) Hinsichtlich der Frage, inwieweit Mietvertrag und Nießbrauchsrecht nebeneinander bestehen können, hat das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig mit Leitsatz entschieden. „1.…
Berufung darf nicht treuwidrig sein
Beschränkung
(IP) Hinsichtlich der Bestimmungen eines Mietvertrags, Forderungen mit Gegenforderungen aufrechnen zu können, hat das Oberlandesgericht Hamm mit Leitsatz entschieden. „Die…
Einzahlungen von Sparraten sind Bezüge
Sparraten
(IP) Mit der Problematik des Zuflusses von Sparraten auf das Konto von Wohngeldberechtigten hat sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg mit…
Prospekt ist widersprüchlich
Prospekt
(IP) Hinsichtlich Anwendung des absoluten Verzögerungsbegriffs bei Prospekthaftung hat das Oberlandesgericht (OLG) München mit Leitsatz entschieden. „Der Prospekt eines geschlossenen…