TippExRoller unbedenklich
Korrekturen
(ip/pp) Über TippEx-Korrekturen und die Gleichbehandlung von Bietern bei der Bindefristverlängerung hatte das Oberlandesgericht (OLG) München jetzt zu entscheiden. Ein…
News zu Immobilien
Keine Unwirksamkeit der Mahnung
Pauschalpreis
(ip/pp) Mit der Beweislastverteilung bei unklarem Pauschalpreis im Bauvertrag hatte sich das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Bremen jetzt zu befassen.…
Nicht nur Mindestmaße der DIN 4109
Schallschutz
(ip/pp) Welcher Schallschutz bei Verweis auf DIN 4109 geschuldet sei, hatte der BGH jetzt zu befinden. Die Kläger des Prozesses…
Grenzen der Zuvielforderung
Gewährleistung
(ip/pp) Das Oberlandesgericht Celle hatte unlängst zu entscheiden, inwieweit eine Kostenerstattung bei einer unberechtigt geforderten Neuherstellung einer Bauleistung erforderlich ist.…
Formwirksamkeit des Vertrages
Formnichtigkeit
(ip/pp) Ob eine formwirksame Nachtragsvereinbarung einen formnichtigen Mietvertrag heilt, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof. Die Klägerin verlangte…
Stundenlohnvergütung nach Treu und Glauben
Bauvertrag
(ip/pp) Um konkrete Rahmenbedingungen einer Vereinbarung einer Stundenlohnvergütung ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die Klägerin…
Keine Schadensminderungspflicht
Kündigungsfolgeschaden
(ip/pp) Über Vermieterpflichten zur Abwendung des Kündigungsfolgeschadens entschied das Berliner Kammergericht in diesen Tagen. Die Berufung der betreffenden Beklagten richtete…
Wissensstand entscheidend
Vergabeverstoss
(ip/pp) Hinsichtlich der Frage, wann ein Bieter positive Kenntnis eines Vergabeverstoßes habe, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden aktuell zu entscheiden.…
Neue Fertigstellungsfristen sind modifizierte Annahme
Mehrkosten
(ip/pp) Ob im Bauvertrag ein Ersatz von Mehrkosten wegen einzelner Verzögerungen im Vergabeverfahren möglich ist, war Gegenstand einer aktuellen Entscheidung…
Entsprechend Rechtsprechung des BGH?
Schlussrechnung
(ip/pp) Um die Abweisung einer Honorarklage wegen fehlender Prüfbarkeit ging es jetzt vor dem Oberlandesgericht OLG Celle. Die Vorinstanz Landgericht…
Fristgerechte Kündigung
Übergabe-Einschreiben
(ip/pp) Um das Thema einer Wohnungskündigung per Post ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Landgericht (LG) Lüneburg. In…
Abzeichnung ist deklaratorisches Schuldanerkenntnis
Arbeitsbericht
(ip/pp) In einem Rechtsstreit vor dem Berliner Kammergericht (KG) ging es infolge Erbfall um einige durch einen Erblasser beauftragten Renovierungsarbeiten.…