Auch wiederholt vorbringen
Eigenbedarf
(ip/pp) Um das Thema des wiederholt vorgebrachten Eigenbedarfsargument ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die Beklagte…
News zu Immobilien
Asbest erwähnen
Aufklärungspflicht
(ip/pp) Ob Hausverkäufer zur Aufklärung über die etwaige Verarbeitung von Asbest in ihren Gebäuden verpflichtet sein können, war Gegenstand eines…
Kaufpreis ist netto
Umsatzsteuer
oder dem Bruttokaufpreis richte. Gemäß dem Gesetz über die Kosten in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (KostO) ist beim Kauf von…
"I-makeln" auch erfolgsunabhängig
Provision
(ip/pp) Um das Berufsbild des "I-Maklers" statt dem des klassischen Maklers ging es in einem aktuellen Prozess des Landgerichts (LG)…
Was ist ein Einkaufszentrum
Bebauungsplan
(ip/pp) In einem aktuellen Fall vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG Saarland) ging es um Rahmenbedingungen beim Entstehen eines “Einkaufszentrums”, konkret auch…
Rechtsbeachtlich geduldet
Illegale Bebauung
(ip/pp) Mit der rechtsbeachtlichen Duldung eines illegalen Gebäudes hatte sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in einem aktuellen Fall zu beschäftigen…
Gewerbliche Nutzung im Wohngebiet
Nachbarschutz
(ip/pp) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen des Nachbarschutzes gegen eine Kfz-Werkstatt hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Saarland jetzt zu befinden. Die klagenden Antragsteller…
" Beschwerde" bei Auskunftsklage
Auskunftsverlangen
(ip/pp) Über den Streitwert bei Auskunftsverlangen hatte das Oberlandesgericht (OLG) Celle in einem aktuellen Verfahren zu entscheiden. Die Klägerinnen waren…
Vergütungsanspruch erloschen
Nachbesserung
(ip/pp) Zu welchem Zeitpunkt die Verweigerung einer Mängelbeseitigung möglich ist, war das Thema eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof (BGH).…
Vertragsabschluss beweisen
Werklohn
(ip/pp) Um das Thema “Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten” ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG)…
Mieter müssen dulden
Renovierung
(ip/pp) Ob Mieter verpflichtet sind, bauliche Maßnahmen, die der Vermieter aufgrund einer behördlichen Anordnung oder rechtlichen Verpflichtung durchzuführen hat, zu…
Zuschüsse gewähren
Schönheitsreparatur
(ip/pp) Über die Gewährung von Zuschüssen für Schönheitsreparaturen für Empfänger von Grundsicherungsleistungen im Alter hatte des Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg jetzt…