Rechtsvernichtende Einwendungen möglich
Ausländisches Recht
(ip/pp) Mit dem Thema der Zwangsvollstreckung aus einer ausländischen Entscheidung hatte sich der Bundesgerichtshof jetzt zu befassen. Die Parteien stritten…
News zu Zwangsversteigerungen
Auch Rechtsverfolgungskosten zählen
Insolvenzverschleppung
(ip/pp) U.a. hinsichtlich Schadensersatzanspruch eines Neugläubigers infolge Insolvenzverschleppung hatte der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zu entscheiden. Der Beklagte des Verfahrens war…
Vollstreckung zulässig
Tilgung
(ip/pp) Hinsichtlich Vollstreckung bei einer gescheiterte Tilgung hatte das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg jetzt zu entscheiden. Die Parteien stritten um die…
Persönliche Haftung liegt vor
Bauvertrag
(ip/pp) Ob der Sicherheitseinbehalt auf ein Sperrkonto im Rahmen der Vermögensbetreuungspflicht zu sehen ist, hatte das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in…
Keine Schadensersatzansprüche
Hausgeldanspruch
(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Landgericht (LG) Stuttgart ging es um Schadensersatzansprüche einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) gegen einen Insolvenzverwalter…
Die Vollstreckungsgegenklage gewählt
Geldbuße
(ip/pp) Mit dem Thema ““Einwände gegen die Vollstreckung einer Geldbuße” hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zu beschäftigen. Der Antragsteller…
Feststellungsklage zulässig?
Vollstreckungsgegenklage
(ip/pp) Um die Abweisung einer Vollstreckungsgegenklage wegen Präklusion ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Der Kläger…
Rechtlich ausgeschlossen
Teilungsversteigerung
(ip/pp) Ob die Anordnung der Testamentsvollsteckung die Teilungsversteigerung eines Grundstücks ausschließen kann, war Gegenstand einer aktuellen Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof…
Titel muss bestimmt sein
Vollstreckungsklausel
(ip/pp) Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hatte aktuell hinsichtlich der inhaltlichen Ausformulierung von Vollstreckungstiteln zu entscheiden und stimmte dabei seiner Vorinstanz…
Anfechtung nicht erst bei Vollstreckungserinnerung
Unterwerfungserklärung
(ip/pp) Ob die Überprüfung einer Unterwerfungserklärung im Rahmen der Vollstreckungserinnerung möglich ist, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Verfahren…
Unbedingt Altverpflichtungen erfragen
Bereicherungsschuldner
(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ging es um das Phänomen des "Bereicherungsschuldners beim Erwerb", also um denjenigen,…
Verjährung trotz Insolvenzverschleppung
Insolvenzantrag
(ip/pp) Um das Thema der “Berufung des Bürgen auf Verjährung trotz etwaiger Insolvenzverschleppung” durch ihn ging es in einem aktuellen…