Zeitpunkt gilt
Anfechtung
(ip/pp) Um die Berechnung der Anfechtungsfristen für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens ging es in einem aktuellen Streit vor dem Bundesgerichtshof…
News zu Zwangsversteigerungen
Auf beschlagnahmte Ansprüche beschränkt
Klagebefugnis
(ip/pp) Mit der Klagebefugnis des Zwangverwalters beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil. Der Kläger war zum Zwangsverwalter…
Bei Grundstücksversteigerung nicht möglich
Einzelausgebot
(ip/pp) Inwieweit ein Einzelausgebot der Miteigentumsanteile bei einer Grundstücksversteigerung möglich ist, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof (BGH).…
Gehören Tanks dazu?
Grundstücksbestandteil
(ip/pp) In einem Prozess im Zusammenhang eines Zwangsversteigerungsverfahrens ging es vor dem Brandenburgisches Oberlandesgericht (OLG) um die Frage, was wesentlicher…
Gläubigerbenachteiligung
Wertausschöpfung
(ip/pp) Mit dem Thema der Übertragung eines wertausschöpfend belasteten Grundstücks hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zu beschäftigen. Die Klägerin…
Bei "Eidesstattlicher" möglich
Nachbesserung
(ip/pp) Ob Gläubiger Nachbesserung einer eidesstattlichen Versicherung verlangen können, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die Gläubigerin…
Planungen bedingen Vorwirkungen
Enteignung
(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ging es um die Vorwirkungen einer Enteignung durch vorbereitende Planungen. Die Klägerin…
Kein Belehrungsmangel
Rechtsmittelbelehrung
(ip/pp) Über die erforderliche Rechtsmittelbelehrung im Zwangsversteigerungsverfahren hatte der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zu entscheiden. Der Schuldner und seine Ehefrau waren…
Eine Maßnahme
Vollstreckung
(ip/pp) Ob und wann mehrere Vollstreckungsversuche eine einzige Vollziehungsmaßnahme sind, beschäftigte das Berliner Kammergericht (KG) in einem aktuellen Fall. Im…
Auf ein Sperrkonto einbezahlen
Gewährleistungseinbehalt
(ip/pp) Inwieweit die Verbringung des Sicherheitseinbehalts auf ein Sperrkonto unter dem Aspekt der Vermögensbetreuungspflicht zu sehen ist, war Gegenstand eines…
Formularmäßige Unterwerfung unter sofortige Zwangsvollstreckung
Sicherungsgrundschuld
(ip/pp) Um das Thema der Abtretung einer Sicherungsgrundschuld ging es jetzt vor dem Oberlandesgericht (OLG) Celle. Die Beklagte betrieb die…
Masse haftet nur bedingt
Abtretungsverbot
(ip/pp) Ob das Abtretungsverbot einer Freigabe des Anspruchs auf Haftpflichtdeckung aus der Insolvenzmasse des Haftpflichtschuldners entgegensteht, war Gegenstand eines aktuellen…