Auftraggeber schuldet korrekte Entwurfsplanung
Bauvertrag
(ip/pp) Um die Haftung bei falscher Entwurfs- und Ausführungsplanung von Bauwerken ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Berliner…
News zu Zwangsversteigerungen
Bei Doppelausgebot vergleichen
Zwangsversteigerung
(ip/pp) Hinsichtlich “Doppelausgebot “ bei Zwangsversteigerungen hatte das Oberlandesgericht (OLG) Celle jüngst zu entscheiden. Die Klägerin nahm den Beklagten auf…
Verkehrswert entscheidend
Einheitswert
(ip/pp) Inwieweit der Verkehrswert zur Bestimmung der Wertgrenze für den Beitritt einer Wohnungseigentümergemeinschaft zum Versteigerungsverfahren herangezogen werden kann, hatte der…
Abtretungsverbot steht nicht entgegen
Haftpflichtversicherung
(ip/pp) Um die Freigabe des Deckungsanspruchs durch den Insolvenzverwalter ging es jetzt vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die Klägerin war Eigentümerin…
Schutz des Vollstreckungsgläubigers
Zustellungsfehler
(ip/pp) Hinsichtlich des Schutzes des Vollstreckungsgläubigers hatte der Bundesgerichtshof jetzt zu befinden. Der Kläger betrieb gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung…
Vollstreckung zulässig
Tilgung
(ip/pp) Die Parteien stritten vor dem Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg um die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus zwei Grundschuldbestellungsurkunden. Die Klägerin hatte…
Zulassung nicht bindend
Rechtsbeschwerde
(ip/pp) Inwieweit die nachträgliche Zulassung einer Rechtsbeschwerde in der Zwangsvollstreckung bindend ist, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof…
Beginn der Rechtsmittelfrist steht nicht entgegen
Rechtsmittelbelehrung
(ip/pp) Um das Thema – “Rechtsmittelbelehrung im Zwangsversteigerungsverfahren” ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Der betreffende…
Auch Juristen kann es treffen
Amtsenthebung
(ip/pp) Hinsichtlich der Amtsenthebung eines Notars bei u. a. ihn persönlich betreffender Zwangsversteigerung hatte der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zu entscheiden.…
Vollziehung aussetzen
Beschwerde
(ip/pp) Wann bei einer Beschwerde wegen möglicher rechtsmissbräuchlicher Gebotsabgabe die Vollstreckung aus dem Zuschlagsbeschluss auszusetzen ist, hatte der Bundesgerichtshof jetzt…
Keine AGB-Kontrolle
Klauselerinnerungsverfahren
(ip/pp) Der Bundesgerichtshof hatte die infolge zunehmender Veräußerungen von Kreditforderungen an Finanzinvestoren auftretende Frage zu entscheiden, ob sich der Eigentümer…
Schadensersatzansprüche nach Kreditablösung
Bankauskunft
(ip/pp) Ob ein alter Darlehensgeber einem neuen Darlehensgeber Auskunft über nicht erkennbar wesentliche Umstände erteilen muss, war Gegenstand eines aktuellen…